Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2026

Botschaft vom 11. Juni 2026

Beschlussquorum:

Nach § 30 Gemeindegesetz 1/5 von 5'502 Stimmberechtigten: 1’100
Anzahl anwesende Stimmberechtigte: 169

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2026 wie folgt veröffentlicht:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2025
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2025
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2025
4. Genehmigung der Verlängerung zweier Baurechte, Stiftung St. Martin Muri
5. Genehmigung des Verpflichtungskredites für die Sanierung der Kommunalen Infrastrukturanlegen an der Luzernerstrasse
6. Genehmigung des Globalbudgets für die Erneuerung des Gerätebestands und Softwarekosten der Schule
7. Genehmigung der Sistierung des Projekts Neubau Fusswegbrücke über Bünz
8. Genehmigung aller Kreditabrechnungen
   a) Radweg und Fusswegverbindung Personenunterführung Mürlefel
   b) Neubau einer provisorischen Trainingshalle in der Sportanlage Bachmatten
   c) Immobilien- und Infrastrukturmanagement

Die Beschlüsse unterstehen nach § 31 Gemeindegesetz (GG) dem fakultativen Referendum. Das Referendum kann von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 20. Juli 2026

Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. Mai 2026

Botschaft vom 29. Mai 2026

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. Mai 2026 wie folgt veröffentlicht

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. November 2025
2. Genehmigung der Jahresrechnung 2025
3. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2025
4. Genehmigung der Einbürgerung von Pius Koch
5. Genehmigung der Einbürgerung von Simone von Felten

Die Beschlüsse unterliegen gemäss § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden im Zusammenhang mit § 31 Gemeindegesetz (GG) dem fakultativen Referendum. Das Referendum kann von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden.

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 6. Juli 2025